Bezirksvertretung 6

Bezirksvertretung 6 – Bericht der Sitzung vom 27.01.2021

In der Sitzung der Bezirksvertretung 6 vom 27.01.21 gab es über 50 Tagesordnungspunkte, viele davon werden schon seit längerer Zeit von einer zur nächsten Sitzung übertragen, weil die Verwaltung bisher nicht antwortet oder weil sie sogar schon längst erledigt sind (z.B. Anfragen zum Baubeginn Blue Rock oder Zwischenlösung zum ehemaligen Höffner-Gelände).

Wegen der augenblicklichen Situation kommt es zu Dringlichkeitsentscheidung. Die Bezirksvertretung  muss hier aus terminlichen Gründen eine Entscheidung herbeiführen, um nachfolgende Entscheidungen nicht zu blockieren.

Dringlichkeitsentscheidungen:

Erneute Auslegung eines Bebauungsplans zur Theodorstraße-zwischen A 52 und Wahlerstraße.

Diese Vorlage wurde in der Dezembersitzung wegen Beratungsbedarfs verschoben und musste jetzt vor der Sitzung des Planungsausschuss entschieden werden.

 

Unsere Anträge zu Tempo 30 auf der Westfalenstr. und Ampel Westfalenstr. wurden von der Tagesordnung genommen, weil die CDU Beratungsbedarf angemeldet hat.

Wir haben ebenfalls Beratungsbedarf angemeldet für 2 CDU-Anträge zu Budgets für Kultur und ökologische Erneuerung im Stadtbezirk 6.

 

Leider wurde bei der Sitzung der Bezirksvertretung auch für die Verkehrsinsel Piwipp Beratungsbedarf von der CDU angemeldet und damit verschiebt sich der Rückbau bis in ferne Zukunft, denn in der Bezirksvertretung 1 (Grüne) will man den Rückbau nicht. Es soll ein großes Verkehrskonzept für die Kreuzung Ulmenstr./Thewissenweg/ Piwipp erstellt werden, in dem auch die Insel vor dem Getränkemarkt berücksichtigt werden soll.

 

Zustimmung der Bezirksvertretung gab es für folgende Punkte:

Bewohnerparken in ganz Lichtenbroich

Gehwegsanierung Münsterstr.

Instandsetzung Sporteinrichtungen auf dem Hof Schule Rather Kreuzweg

Instandsetzung Radweg Kalkumer Str.

Geschwindigkeitskontrolle Krahnenburgstr.

Und vieles mehr!

 

Anfragen konnten leider wegen Corona nicht kommentiert werden.

z.B.: die Grünen stellten eine Anfrage in der Bezirksvertretung zur Verlängerung der 707 zum Dome, der Haushaltsantrag der SPD wurde von allen anderen Parteien 2011 abgelehnt und jetzt kommen die Grünen als Heilsbringer rüber!

 

Die Bezirksvertretung stellt Mittel zur Verfügung unter anderem für:

eine Bouleanlage in Lichtenbroich (Betreuung durch Zentrum plus),

einen Platz für Jugendliche auf dem Deckel A44 (Betreuung durch Jugendfreizeiteinrichtung Krönerweg),

eine Pumptrackanlage auf dem Spielplatz Golzheimer Heide, usw.