Marina und Markus

Herrn Kellers neue Kleider!

Zu den Ankündigungen von Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller, Düsseldorf in den kommenden Jahren an die Spitze bringen zu wollen, erklären die Vorsitzenden der Ratsfraktion SPD/Volt, Marina Spillner und Markus Raub:

Stephan Kellers Pressekonferenz war vor allem eins: Der Versuch, die gute Politik von Thomas Geisel und der Ampel auf seinen Namen umzuetikettieren.

Dazu mussten alle Dezernent*innen antreten, um das zu referieren, was bereits seit langem in der Verwaltung geplant wird und auf Beschlusslagen des Rates in den letzten Jahren beruht. Ob Klimaschutz, Schulbau, Kitas, Bäderkonzept, Radwege, neues Technisches Rathaus: All dieses und viel mehr ist bereits auf dem Weg.

Da wo tatsächlich Keller draufsteht, bleibt er hinreichend unkonkret und versucht fehlende Konzepte durch viel Geld zu ersetzen:

Düsseldorf als sicherste Großstadt Deutschlands: Außer mehr Personal ist ihm noch nicht viel eingefallen.

Zur Digitalisierung gibt es viele Überschriften, aber wenig konkrete Inhalte. Die umweltsensitiven Ampel-Steuerungen sind bisher nichts anderes als ein ungedeckter Scheck.

Der Oberbürgermeister reiht sich nahtlos ein in die Logik des schwarz-grünen Kooperationsvertrages: Viele Überschriften und wenig Konkretes. Und genauso wie die selbsternannte Gestaltungsmehrheit entschuldigt er sich schon jetzt, falls nicht alles geschafft werden sollte.

Die Ankündigung viel Geld in die Hand zu nehmen, ist noch lange kein inhaltliches Konzept.

Herr Keller will sich nicht mit Mittelmaß zufriedengeben, sondern an die Spitze. Der gestrige Auftritt macht wenig Hoffnung, dass ihm das gelingt.